Politik, Wirtschaft und Kultur

Venezuela unter Hugo Chávez

Politik, Wirtschaft und Kultur: Venezuela unter Hugo Chávez
© Valter Campanato/ABr

Chávez geht in seine dritte Amtszeit, seit dem Jahr 1998 ist er Präsident von Venezuela. Seither wurde der Bolívar mehrfach abgewertet, zudem stieg die Abhängigkeit vom Öl.

15. Okt 2012

Es ist amtlich: Hugo Chávez hat Venezuelas Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober 2012 gewonnen. Chávez setzte sich mit 55,25 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seinen Hauptkonkurrenten Henrique Capriles Radonski durch, auf den 44,13 Prozent entfielen. Die Wahlbeteiligung lag bei 80,67 Prozent.

Chávez wurde im Dezember 1998 das erste Mal zum Präsidenten der Republik Venezuela gewählt. Er gilt als Verfechter der sogenannten Bolivarischen Revolution, die sich mit ihrem Namen auf den südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfen Simón Bolívar beruft. Nach der Ausarbeitung einer neuen Bolivarischen Verfassung, die per Volksentscheid angenommen wurde, ließ sich Chávez im Jahr 2000 mit einer recht eindeutigen Mehrheit von 60 Prozent im Amt bestätigen.

Doktrin des „neuen Sozialismus“

Die Politik von Chávez folgt der Doktrin des neuen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Zusammen mit der von ihm dominierten Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) hat er die venezolanische Gesellschaft in erheblichem Maße umgebaut. Neben der Übernahme der Kontrolle der Streitkräfte, der Justiz und der Verwaltung durch Anhänger der PSUV betrifft das in erster Linie die Wirtschaftspolitik. Chávez Vision eines neuen Sozialismus führten zu massiven Eingriffen in die freie Wirtschaft: Private Eigentumsrechte erodierten und viele Unternehmen, die in strategisch bedeutsamen Sektoren wie Öl, Stahl, Telekommunikation, Strom-, Finanz-, Lebensmittel- oder der Bauindustrie tätig waren, wurden verstaatlicht.

Im eigenen Land kam die Politik der Bolivarischen Revolution zunächst gut an. So wurde Chávez bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2006 mit über 62 Prozent wiedergewählt. In den letzten Jahren ist der Rückhalt des marxistischen Führers jedoch geschwunden. Das deutete sich bereits bei den Parlamentswahlen im Jahr 2010 an, die den Oppositionsparteien überraschende Stimmzuwächse brachten. Und das zeigten nun auch die hohe Wahlbeteiligung und das gute Abschneiden seines Widersachers Henrique Capriles: Dem 40-Jährigen Gouverneur des Bundesstaates Miranda war es gelungen, ein breites Bündnis linker und rechter Parteien hinter sich zu versammeln, die den Weg von Chávez nicht länger mitgehen wollen. Capriles hatte zwar eine soziale Politik versprochen, sich aber zugleich für einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs eingesetzt.

Größte Ölreserven aller OPEC-Länder

Das größte wirtschaftliche Pfand Venezuelas sind die enormen Ölvorkommen. Nach Angaben der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) verfügt die südamerikanische Republik mit geschätzten 296,5 Milliarden Barrel über die größten Erdölreserven aller OPEC-Staaten. Demgegenüber stehen eine Wirtschaft, die von hoher Inflation gebeutelt wird, eine Bevölkerung die immer wieder unter Nahrungsmittel- und Energieknappheit leidet, und nicht zuletzt eine erschreckend hohe Kriminalitätsrate. Auch vermochte es Chávez nicht, die grassierende Korruption im Land spürbar einzudämmen.

Venezuelas Außenpolitik kennzeichnet in erster Linie ein gespanntes Verhältnis zu den USA. Einerseits sind die USA von venezolanischem Öl abhängig und Venezuela von Importen aus den USA. Andererseits forciert Chávez einen dezidierten Anti-Amerikanismus. So baute er gezielt Beziehungen zu Staaten wie Libyen, Syrien, Kuba oder Iran auf und arbeitet daran, die Dominanz der USA in Mittelamerika zu schwächen. Einen diplomatischen und außenpolitischen Erfolg feierte Chávez im Juli 2012 mit dem Beitritt Venezuelas zum südamerikanischen Binnenmarkt Mercosur, nachdem vorherige Versuche noch am Veto Paraguays gescheitert waren.

Starkes Wachstum vor der Präsidentschaftswahl

Während das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Jahren 2009 (-3,2 Prozent) und 2010 (-1,5 Prozent) rückläufig war, stieg es im Jahr 2011 um 4,2 Prozent an. Für das Jahr 2012 wird ein BIP-Wachstum von 4,7 Prozent erwartet. Dieses Plus geht stark auf staatliche Ausgabenprogramme im Vorfeld der Präsidentschaftswahl und den hohen Ölpreis zurück. Das Wachstum wird sich im Jahr 2013 nach einer Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) voraussichtlich wieder auf 3,2 Prozent abschwächen.

Venezuela hat eine hohe Inflationsrate. Trotz des starken Wachstums im Jahr 2012 ist sie allerdings im Vergleich zum Jahr 2011 leicht zurückgegangen: von 27,1 auf 21 Prozent. Hintergrund ist die Verabschiedung eines Gesetzes zur staatlichen Kontrolle von „Kosten und Preisen“ im Juli 2011. Es ermöglicht der Regierung, eigene Preise für elementare Güter und Dienstleistungen festzuschreiben. Im Falle der Nichteinhaltung können Strafen und Sanktionen verhängt oder Verstaatlichungen durchgeführt werden.

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